Familienrecht
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Familienrecht

Das Familienrecht ist ein sehr komplexes Rechtsgebiet. Es gliedert sich in zahlreiche Untergebiete auf. Als Fachanwältin für Familienrecht habe ich mich in diesem Rechtsgebiet spezialisiert, damit ich Ihnen bei rechtlichen – aber auch menschlichen – Problemstellungen in diesem Bereich die erforderliche Unterstützung, Begleitung und zielgerichtete Durchsetzung Ihrer Ansprüche anbieten kann.


Da das Familienrecht untrennbar mit emotionalen Wendepunkten im Leben verbunden ist, bedarf es stets einer individuellen Lösungsfindung in sämtlichen Bereichen, die ich gern mit Ihnen und für Sie erarbeite.


Kein Mensch ist wie der andere und so ist auch keine familienrechtliche Problemstellung wie die andere. Es verbietet sich daher eine schematische Abarbeitung des familienrechtlichen Mandats.


Vermutlich haben Sie bereits die ein oder andere Suchmaschine im Internet bemüht, wenn Sie unsere Internetpräsenz und diese Ausführungen gefunden haben. Da das Familienrecht jedoch ein komplexes Themenfeld umfasst, welches gerade im Detail seinen eigenen Regeln folgt, kann man sich eine Lösung bei familienrechtlichen Problemen nicht „einfach mal schnell zusammengoogeln.


Gern möchte ich Ihnen in der folgenden Darstellung einen Überblick über die Bereiche des Familienrechts geben, welche große Relevanz in der Praxis haben. Ich weise darauf hin, dass es sich aufgrund der Komplexität des Rechtsgebiets lediglich um einen groben Überblick handeln kann, welcher keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt und eine individuelle anwaltliche Beratung nicht ersetzen kann.


1. Eheschließung
Wenn zwei Menschen miteinander die Ehe schließen, ist Ihnen kaum bewusst, dass sie miteinander einen Vertrag eingehen, der große rechtliche und steuerliche Auswirkungen auf das gesamte Leben hat. Weiterhin hat eine Eheschließung Auswirkungen auf die gesetzliche Erbfolge und somit auch auf das s.g. Pflichtteilsrecht.
Auch wenn die Motive für eine Eheschließung romantischer Natur sind, kann es empfehlenswert sein, sich bereits im Vorfeld über die rechtlichen Konsequenzen beraten zu lassen.


Ehegatten treten durch die Eheschließung in den gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft ein, soweit nicht durch Ehevertrag etwas anderes vereinbart worden ist. Die Vermögensmassen der Eheleute bleiben getrennt. Was ein Ehegatte während der Ehezeit erwirtschaftet, ist auch nur seinem Vermögen zuzuordnen. Jedoch kann ein Ausgleich dahingehend stattfinden, dass derjenige Ehegatte, welcher in der Ehezeit den größeren Vermögenszuwachs erfährt, dem anderen Ehegatten am Ende der Ehezeit zum Ausgleich verpflichtet ist. Insbesondere dann, wenn ein Ehegatte Inhaber eines Unternehmens ist, aber nicht nur dann, kann es ratsam sein, diese Ausgleichspflicht vertraglich in einem Ehevertrag auszuschließen.
Auch können in einem solchen Ehevertrag für den Fall einer Trennung und Scheidung bereits unterhaltsrechtliche Regelungen sowie Regelungen zum Thema Versorgungsausgleich (Altersvorsorge) getroffen werden.
Auch wenn man sich zu Beginn einer Ehe ungern mit dem Thema einer möglichen Trennung und Scheidung befassen möchte, empfiehlt sich dennoch, eine rechtliche Beratung in diesem Bereich in Anspruch zu nehmen, um gegebenenfalls unnötigen und belastenden Auseinandersetzungen vorzubeugen. Ein Ehevertrag kann auch nach der Heirat geschlossen werden.
Gern berate ich Sie zu dem Thema Ehevertrag und gestalte die für Sie und Ihre Bedürfnisse individuelle Lösung.


2. Trennung
Das Scheitern einer Ehe bedeutet neben dem emotionalen Einschnitt auch einen erheblichen rechtlichen Einschnitt in Ihrem Leben.
Jeder Scheidung geht zwingend die Trennung voraus. Der Gesetzgeber verlangt das langläufig bekannte Trennungsjahr als zwingende Mindestvoraussetzung für die Ehescheidung.


„Getrennt von Tisch und Bett“ bedeutet bereits vor der eigentlichen Scheidung, dass es zahlreiche Dinge zu regeln gilt.
Angefangen von möglicherweise gemeinsamen Bankkonten über den aufzuteilenden Hausrat und gemeinsam finanzierten Immobilien oder Kraftfahrzeugen bis hin zur Überlassung der Ehewohnung, in Betracht kommenden Unterhaltsansprüchen der Ehegatten untereinander sowie der gemeinsamen Kinder, steuerlichen Auswirkungen und nicht zuletzt sorge- und umgangsrechtlichen Fragestellungen gibt es bereits im Zeitpunkt der Trennung einiges zu beachten.
Scheuen Sie sich nicht, so früh wie möglich fachanwaltliche Beratung und Hilfe in Anspruch zu nehmen, um nicht Gefahr zu laufen, mitunter erhebliche rechtliche und wirtschaftliche Nachteile zu erleiden.


3. Die Ehescheidung
Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen für das Scheidungsverfahren vor, so wird bei dem örtlich zuständigen Familiengericht Antrag auf Scheidung der Ehe gestellt.
Für den Scheidungsantrag besteht Anwaltszwang. Im Falle einer einvernehmlichen Scheidung ist es aus Kostengründen möglich, das Scheidungsverfahren mit nur einem Rechtsanwalt oder einer Rechtsanwältin durchzuführen. Beachten Sie jedoch, dass es nicht den einen gemeinsamen Anwalt gibt. Das Mandatsverhältnis kann immer nur zu einem der Ehegatten bestehen. Der andere Ehegatte ist dann in dem Scheidungsverfahren anwaltlich nicht vertreten und kann der Ehescheidung in dem Verfahren lediglich zustimmen.


Wenn der Antrag auf Scheidung der Ehe gestellt ist, wird das Familiengericht in der Regel den s.g. Versorgungsausgleich durchführen. Während der Ehezeit erworbene s.g. Rentenanwartschaften werden ausgeglichen, so dass die Ehegatten nach der Scheidung hinsichtlich der Altersvorsorge gleichgestellt sind.
Unter gewissen Voraussetzungen kann der Versorgungsausgleich ausgeschlossen werden oder aus gesetzlichen Gründen ausgeschlossen sein.
Auch das Verfahren zum Versorgungsausgleich oder auch dessen Ausschluss wird von mir in einem Scheidungsverfahren für Sie begleitet und überwacht. Auch Vor- und Nachteile eines Ausschlusses des Versorgungsausgleichs werden mit Ihnen bei Bedarf ausführlich erörtert.


4. Güterrecht
Eine Scheidung hat häufig zur Folge, dass vermögensrechtliche Angelegenheiten zu regeln sind. In diesem Zusammenhang erfährt der eingangs erwähnte Zugewinnausgleich Bedeutung.
Das Gesetz kennt drei Güterstände. Soweit keine anderweitigen ehevertraglichen Regelungen zwischen den Ehepartnern getroffen worden sind, befinden sich die Ehegatten im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft (§1363 BGB).


Als weitere Güterstände sind Gütertrennung (§1414 BGB) und Gütergemeinschaft (§1415 BGB) zu nennen. Ein weiteres Modell stellt die s.g. modifizierte Zugewinngemeinschaft dar. Soweit man von dem gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft abweichen möchte, bedarf es vertraglicher Regelungen.


Gern prüfe ich, ob in Ihrem Fall die Geltendmachung eines Anspruchs auf Zugewinnausgleich in Betracht kommt und verfolge für Sie die Durchsetzung Ihrer Ansprüche.


Neben dem „klassischen“ Zugewinnausgleich kommen weitere vermögensrechtliche Auseinandersetzungen im Rahmen einer Trennung und Scheidung in Betracht. Hierunter kann beispielsweise die Auseinandersetzung der gemeinsam erworbenen Immobilie fallen.
Auch diesbezüglich sollte zumindest einmal anwaltliche Beratung in Anspruch genommen werden.


5. Kinder in der Auseinandersetzung
Gemeinsame Kinder nehmen in der familienrechtlichen Auseinandersetzung eine besondere Position ein. Nicht selten ist festzustellen, dass die Bedürfnisse der Kinder von den Eltern, die den besonderen Herausforderungen einer Trennung und/oder auch Scheidung gerecht werden müssen, nicht hinreichend beachtet werden.


Probleme ergeben sich häufig in den Bereichen des Sorgerechts, Umgangsrechts und auch im Bereich des Kindesunterhaltes


a. Sorgerecht
Es gibt verschiedene Wege, als Eltern gemeinsam Inhaber der elterlichen Sorge zu werden.
Entweder wurde ein Kind in der Ehe geboren, durch eine Eheschließung nach der Geburt verehelicht oder nicht miteinander verheiratete Eltern haben eine gemeinsame Sorgeerklärung vor dem Jugendamt abgegeben.
Schließlich wurde das Verfahren zur Beantragung der Teilhabe an der elterlichen Sorge für leibliche Väter vereinfacht.
Probleme ergeben sich regelmäßig dann, wenn die Beziehung zwischen den gemeinsamen Eltern derart konfliktbelastet ist, dass es den Eltern nicht mehr gelingt, gemeinsam im Interesse des Kindes Entscheidungen von „erheblicher Bedeutung“ für ihr Kind zu treffen.
Da die gemeinsam ausgeübte elterliche Sorge mittlerweile den gesetzlichen Regelfall darstellt, kommt ein Entzug der elterlichen Sorge in der Regel nur in Ausnahmefällen in Frage, um die Interessen des Kindeswohls zu schützen.
Das Kindeswohl stellt einen derart unbestimmten Rechtsbegriff dar, den die Rechtsprechung über viele Jahre hinweg mit Leben gefüllt hat. Gleiches gilt für die Voraussetzungen zum Entzug der elterlichen Sorge. Da es sich hier um einen hochsensiblen Bereich handelt, muss die Lösungsfindung stets ausschließlich mit Blick auf die Interessen der betroffenen Kinder erfolgen.
Da das Gesetz auch die Beteiligung des Jugendamtes in einem s.g. Kindschaftsverfahren vorgibt, setze ich mich mit Ihnen und für Sie auch regelmäßig mit den entsprechenden Jugendämtern auseinander, um die zu schützenden Interessen Ihrer Kinder zu wahren.


b. Umgangsrecht
Auch wenn es keine Probleme bei der Ausübung der elterlichen Sorge gibt, stellt die Wahrnehmung des Umgangsrechtes einen Bereich dar, in welchem sich die Kinder häufig in einem Spannungsfeld zwischen den Eltern befinden.
Das Gesetz sagt hierzu in §1684 BGB im Wesentlichen, dass das Kind das Recht auf Umgang mit jedem Elternteil hat. Jeder Elternteil ist zum Umgang mit dem Kind berechtigt und verpflichtet. Über die inhaltliche und zeitliche Gestaltung sagt das Gesetz jedoch nichts.
Auch hier gilt es wiederum, einzelfallbezogene Regelungen zu entwickeln, die insbesondere den Interessen und Bedürfnissen des Kindes gerecht werden.
Eine frühzeitige rechtliche Beratung und Tätigkeit, auch im außergerichtlichen Bereich, kann hier helfen, langwierige und gerichtliche Auseinandersetzungen, welche eine nicht zu unterschätzende Belastung für das Kind darstellen, zu vermeiden.


c. Kindesunterhalt
Auch erhebliches Konfliktpotential stellt das Unterhaltsrecht dar, sowohl im Falle des Minderjährigenunterhaltes als auch im Bereich des Volljährigenunterhaltes.
Das Unterhaltsrecht stellt für sich einen außerordentlich komplexen Teil des Familienrechtes dar. Hier ist es ganz entscheidend, frühzeitig zu wissen, was zu beachten ist, um keine Ansprüche zu verlieren.


Keinesfalls ist ein Blick in die gemeinhin bekannte Düsseldorfer Tabelle ausreichend.


Auch wenn es im Ergebnis um einen Zahlungsanspruch geht, ist das Unterhaltsrecht von vielen Wertungsfragen geprägt, die ein rechtlicher Laie nicht überblicken kann. Weiterhin stellt die Verpflichtung zur Zahlung von Minderjährigenunterhalt eine der strengsten Verpflichtungen im deutschen Rechtssystem dar, was sowohl dem Unterhaltsberechtigten aber auch dem zur Zahlung von Unterhalt Verpflichteten bewusst sein sollte.


Auch der Bereich des s.g. Volljährigen- oder Ausbildungsunterhaltes kann nicht einheitlich schematisch betrachtet werden. Die Berechnungsweise unterscheidet sich maßgeblich von der des Minderjährigenunterhaltes. Beide Elternteile sind nun barunterhaltspflichtig. Unter welchen Voraussetzungen ein Anspruch auf Zahlung von Volljährigenunterhalt in Betracht kommt, ist stets im Einzelfall zu prüfen.


6. Ehegattenunterhalt
Auch für Ehegatten können bereits in der Trennungszeit Unterhaltsansprüche in Form des Trennungsunterhaltes in Betracht kommen.
Nach der rechtskräftigen Ehescheidung kommen nur noch unter ganz bestimmten Voraussetzungen Ansprüche auf nachehelichen Unterhalt in Betracht. Keinesfalls stellt nachehelicher Unterhalt den gesetzlichen Regelfall dar. Das Gesetz stellt mittlerweile maßgeblich auf den Grundsatz der Eigenverantwortung ab, wenn das Band der Ehe erst einmal zerschnitten ist.
Dies bedeutet nicht, dass ein nachehelicher Unterhaltsanspruch stets ausgeschlossen ist. Sollte sich nach Prüfung Ihrer individuellen Lebenssituation herausstellen, dass ein Unterhaltsanspruch für Sie in Betracht kommt, werde ich diesen für Sie mit der notwendigen Konsequenz geltend machen und einfordern.


7. Elternunterhalt
Der Bereich des Elternunterhaltes stellt einen Bereich des Unterhaltsrechtes dar, welcher in der anwaltlichen Praxis immer mehr Raum einnimmt.
Bedingt durch die zunehmende Pflegebedürftigkeit der Bevölkerung in fortgeschrittenem Alter durch demografischen Wandel, der wirtschaftlichen Bedürftigkeit und der daraus resultierenden Notwendigkeit, staatliche Hilfe in Form des öffentlichen Leistungsbezuges in Anspruch zu nehmen, sehen sich immer mehr Menschen den Forderungen der öffentlichen Leistungsträger ausgesetzt.
Sobald ein Leistungsträger für die Übernahme von Pflegekosten eintritt, hat er die rechtliche Möglichkeit und auch die Verpflichtung, zu überprüfen, ob nahe Verwandte, in erster Linie die erwachsenen Kinder, in der Lage wären, für bereits übernommene Kosten in Anspruch genommen zu werden. Denn Verwandte in gerader Linie sind einander zum Unterhalt verpflichtet (§ 1601 BGB). Daher sind nicht nur Eltern ihren Kindern zum Unterhalt verpflichtet, sondern unter bestimmten Voraussetzungen auch Kinder gegenüber ihren Eltern.


Obgleich die mediale Präsenz von Elternunterhalt immer wieder recht groß ist, kann man jedoch festhalten, dass in diesem Bereich selten etwas „so heiß gegessen wie gekocht“ wird.
Gern bin ich bereit, Ihnen im Einzelnen darzulegen, was sich dahinter verbirgt.

Date

8. Juli 2019

Category

Bedruna